von Ruth Weiss
Einige Persönlichkeiten sind noch nach ihrem Tod in den Schlagzeilen. Meistens keine guten.
Das trifft auf den 2019 verstorbenen Robert Mugabe (*1924) zu, der Simbabwe seit 1980 zunächst als Premierminister, dann ab 1987 als Präsident – und fast von Beginn an wie ein Diktator – regierte, bis er durch einen Putsch 2017 abgesetzt wurde.
Kürzlich berichtete der ‘Zimbabwe Independent’, dass neben anderen fragwürdigen Einkommensquellen der verstorbene Präsident und dessen Familien sich durch Elfenbein- und Diamantenschmuggel bereicherten, und dies zu einer Zeit als die Naturreservate und ihre Elefanten unter weit verbreiteter Wilderei litten. Dass Mugabe und seine zweite Frau Grace als Elfenbein Exporteure hinter der illegalen Ausfuhr steckten, wurde durch die Festnahme ihres Kuriers am Flughafen von Harare entdeckt, als Mugabe’s Schmugglern ein ‘Fehler’ unterlaufen war…..
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von Ruth Weiss
Am 1.Dezember 2020 wurde in Zimbabwe ein richtungsweisendes Gerichtsurteil gefällt: Die Regierung schuldet der leidenden Bevölkerung von Simbabwe Rechenschaft! Emmerson Mnangagwas Regierung soll den Inhalt der Schuldenabkommen offenlegen, die zwischen Januar 2019 und dem 1. Dezember 2020 vereinbart wurden.
Auch die Bedingungen eines Kreditabkommens über 500 Millionen USD sollten 2021 veröffentlicht werden; es wurde von Finanzminister Mthuli Ncube mit der Afreximbank zur Unterstützung von Zimbabwes Währung abgeschlossen, um Exporte gegen US$ und weitere Importfinanzierungen sicherzustellen.
Das Gericht erklärte: “Es könnte im vorliegenden Fall kein gerechtes Urteil geben, wenn man nur die Schulden in Betracht zieht. Denn wir stehen derzeit vor dem Problem totaler Undurchsichtigkeit (der Regierungsgeschäfte), unzureichender Rechenschaftslegung und weitverbreiteter Korruption.“
Ob sich die Regierung an das geforderte und in Zimbabwe’s Verfassung verankerte Transparenzgebot für Staatsschulden halten wird bleibt bislang dahingestellt.
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Zimbabwes President Mnangagwa: Demokratieverlust
Ruth Weiss informiert über Kabinettspläne in Zimbabwe zur Einführung eines Gesetzes gegen 'unpatriotische Bürger', welches die Demokratie in Zimbabwe zunehmend beschneiden wird.
Ruth Weiss lässt Zimbabwes Frauen zu Wort kommen - ein Frauenrechtsdialog im besonderen Kontext der Rolle von Frauen im Freiheitskampf und im Widerstreit zur Tradition.
