Zuma und Zondo

Wie stehts mit der strafrechtlichen Verfolgung früherer Präsidenten? - Nicht nur am Beispiel des südafrikanischen Ex-Präsidenten Zuma stellt sich angesichts der Enthüllungen des Zondo Berichts die Frage, ob Eliten sich der Verantwortung entziehen.

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Befreiungs-Bewegung oder – Afrika quo vadis?

Zur Frage demokratischen Regierungswechsels in afrikanischen Staaten, in denen Befreiungsbewegungen an ihrem Machtanspruch festhalten wollen. Wird Südafrika den korrupten Weg Zimbabwes gehen oder nach dem Zondobericht ein ermutigendes Beispiel von Demokratie werden?

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Kudakwashe Tagwirei

Kudakwashe Tagwirei - Seit Jahren erscheint sein Name unter denen, die in den trüben Wassern von Korruption in Zimbabwe fischen, nun wieder in der Sache Kuvimba, der Firma, die Zisco wiederbeleben soll. Staatsplünderung steht als Vorwurf im Raum.

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Südafrikas ‚State Capture‘ – der aufrüttelnde Zondo Bericht

Am 4. Januar 2022 überreichte Richter Raymond Zondo persönlich dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa den ersten, Anfang Februar nun den zweiten der drei Teile der Ermittlungen der Zondo Kommission (ZK), ein dritter folgt in wenigen Wochen. Sie wurden wurden vor 4 Jahren in Auftrag gegeben, um „State Capture“ – das ‚Kapern‘ des Staates und seiner Finanzen durch Privatpersonen zu untersuchen. Jetzt rütteln klare Belege jahrelanger Korruption die Nation auf.

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Korruption

Immer wieder kontrastreiche Nachrichten aus Afrika. So zitierte einerseits Netzwerk Afrika Deutschland Ende Juli die Website “Africa in Detail” mit etlichen positiven Entwicklungen - wie beispielsweise zur Abnahme der Kindersterblichkeit, dem wirtschaftlichen Wachstum oder der eher erfolgreichen Bekämpfung einiger Krankheiten auf dem Kontinent. Auf der anderen Seite kann jedoch die Korruption in einigen Ländern nicht übersehen werden, wobei man stets bedenken muss, dass dies ein weltweites Phänomen ist, nicht allein ein afrikanisches. Doch leider machte wieder einmal Zimbabwe Schlagzeilen...

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Der räuberische Staat

oder Simbabwes weiter Weg zur Demokratie

von Ruth Weiss
Es geht um Simbabwe und Dr. Shumba’s Recherchen zu einem Staat, den er als einen ‚räuberischen Staat‘ einordnet. Und er benennt auch die Verantwortlichen für diese unverantwortliche Situation, in der sich Wenige auf Kosten der Mehrheit bereichern. Es wird belegt, dass der Staat von der Regierungspartei, dem Militär, und regierungsnahen Geschäftsleuten kontrolliert – sozusagen gefangen gehalten – wird. Der Staat als autonom regierender Akteur, der alle Schlüsselpositionen der Wirtschaft und Politik innehat.

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Robert Mugabes schmutzige Deals

von Ruth Weiss

Einige Persönlichkeiten sind noch nach ihrem Tod in den Schlagzeilen. Meistens keine guten.

Das trifft auf den 2019 verstorbenen Robert Mugabe (*1924) zu, der Simbabwe seit 1980 zunächst als Premierminister, dann ab 1987 als Präsident – und fast von Beginn an wie ein Diktator – regierte, bis er durch einen Putsch 2017 abgesetzt wurde.

Kürzlich berichtete der ‘Zimbabwe Independent’, dass neben anderen fragwürdigen Einkommensquellen der verstorbene Präsident und dessen Familien sich durch Elfenbein- und Diamantenschmuggel bereicherten, und dies zu einer Zeit als die Naturreservate und ihre Elefanten unter weit verbreiteter Wilderei litten. Dass Mugabe und seine zweite Frau Grace als Elfenbein Exporteure hinter der illegalen Ausfuhr steckten, wurde durch die Festnahme ihres Kuriers am Flughafen von Harare entdeckt, als Mugabe’s Schmugglern ein ‘Fehler’ unterlaufen war…..

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Zimbabwes Schuldenberg und die Transparenz

von Ruth Weiss

Am 1.Dezember 2020 wurde in Zimbabwe ein richtungsweisendes Gerichtsurteil gefällt: Die Regierung schuldet der leidenden Bevölkerung von Simbabwe Rechenschaft! Emmerson Mnangagwas Regierung soll den Inhalt der Schuldenabkommen offenlegen, die zwischen Januar 2019 und dem 1. Dezember 2020 vereinbart wurden. 

Auch die Bedingungen eines Kreditabkommens über 500 Millionen USD sollten 2021 veröffentlicht werden; es wurde von Finanzminister Mthuli Ncube mit der Afreximbank zur Unterstützung von Zimbabwes Währung abgeschlossen, um Exporte gegen US$ und weitere Importfinanzierungen sicherzustellen. 

Das Gericht erklärte: “Es könnte im vorliegenden Fall kein gerechtes Urteil geben, wenn man nur die Schulden in Betracht zieht. Denn wir stehen derzeit vor dem Problem totaler Undurchsichtigkeit (der Regierungsgeschäfte), unzureichender Rechenschaftslegung und weitverbreiteter Korruption.“

Ob sich die Regierung an das geforderte und in Zimbabwe’s Verfassung verankerte Transparenzgebot für Staatsschulden halten wird bleibt bislang dahingestellt.

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Kizonga Deepwater Project, vor der nördlichen Küste Angolas. Quelle: ExxonMobil

Angola

von Ruth Weiss
Angola, reich an Öl, Diamanten und anderen Bodenschätzen , mit seiner verarmten Bevölkerung die zu 70% mit nur 2 Dollar am Tag überlebt, hat kürzlich einen Schritt in die richtige Richtung getan. José Filomeno Dos Santos (42), Sohn des ehemaligen Präsidenten Jose Eduardo Dos Santos, ist zu fünf Jahren Gefängnis wegen Betruges verurteilt worden.

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Ruth Weiss, Blutsteine, Roman , Maro Verlag

Blutsteine

Ruth Weiss

Roman , 267 Seiten, ISBN978-3-87512-264-0

Ein spannender Thriller über das internationale Diamantengeschäft und seine Hintermänner – und die Verwicklungen der neuen afrikanischen Eliten in Korruption und Verbrechen.

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