Wahlen in Lesotho

von Ruth Weiss

Erstaunlich: Lesotho mit seinen 2,1 Millionen Einwohnern hat es wieder geschafft!

       Die jüngsten Wahlen am 7. Oktober haben die politische Landschaft verändert. Eine neue Partei – Revolution For Prosperity – wurde erst vor sechs Monaten gegründet und ihr Führer – Top-Tycoon Sam Matekane – hat das Establishment verdrängt. Die Kredibilität des neuen Premier Ministers ist die eines erfolgreichen Mannes. Die Frage ist, ob die neuen Herren ihre Posten im Gegensatz zu vorigen nicht wiederum als Quelle ihres Reichstums betrachten. Die Hoffnung ist, dass der Premier dies nicht zulassen wird. Er könnte den Anfang machen – in dem er das hohe Einkommen und die Privilegien der Minister beschränken würde.

      Warum und wie es zu den politischen Veränderungen kam, wurde von Experten wie Greg Mills im „Daily Maverick“ und anderen Experten anderswo analysiert. Das grundlegende „Warum“ sei zu suchen in der horrenden Kriminalität, die sogar die unerträgliche Kriminalität Südafrikas in denSchatten stellt, sowie Arbeitslosigkeit und Korruption. Wie Mills es erklärte, seien seit der Unabhängigkeit 1966 in Lesotho Regierungsveränderungen häufiger anzutreffen – eine bunte Mischung aus vier Militärputschen, wechselnden Koalitionen und schnellen Übergaben zwischen einigen Führern.

      Das hatte das Leben der Bevölkerung keineswegs verbessert – ein Drittel lebt in Armut, das Bruttoinlandsprodukt (BIP) liegt deutlich unter dem Durchschnitt Afrikas. Die wirtschaftliche Lage ist katastrophal. Das Einkommen des Landes schrumpft. Es ist seit Jahren von der südafrikanischen Zollunion, den überwiesenen Einkommen von Lesothos Arbeitern in dieses Land, einem rückläufigen Textilsektor und den Wasserkäufen Südafrikas abhängig. Die Verdopplung der Einwohnerzahl seit 1966 half dabei wenig!

     Die Apartheidszeit hatte zu internationaler Unterstützung geführt, die weiterhin besteht.

     Nach 2014 wurden die Veränderungen an der Regierungsspitze etwas konfus und schlossen u.a. eine Abspaltung von der Regierungspartei im vergangenen Jahr ein, was wenig hilfreich war. Die harte Konkurrenz während der Wahlkämpfe ist dann auch darauf zurückzuführen, dass es kaum eine andere Möglichkeit als die Politik gibt, sich zu bereichern!

     Demnach hat Premierminister Matekane nun mehr als genug zu tun.