von Ruth Weiss

Wie könnte man die erste Premierministerin Italiens ignorieren?

Nicht die EU, auch nicht Kanzler Olaf Scholz oder Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, selbst wenn ihre Politik nicht im Gleichschritt marschiert.

Kaum wurde die Journalistin und Politikerin Giorgia Meloni am 22. Oktober 2022 offiziell bestätigt,und hatte ungewöhnlich schnell ihr Kabinett ernannt, da ließen diese Herren wissen,  sie würden zusammenarbeiten mit der Dame, die seit 2014 Führerin der „Brüder Italiens (FdI)“ ist seit 2020 Präsidentin der europäischen Konservativen.

Wer ist sie denn, diese Signora der Rechten, verheiratet und Mutter einer Tochter? Einige ihrer Äußerungen waren etwas umstritten, wie das Lob des ehemaligen Faschistenführers Benito Mussolini. Wikipaedia hilft wie so oft:

1977 in Rom von Sardinischen/Sizilianischen Eltern geboren, war Giorgia Meloni im Jahr 1992 mit 15 Jahren zunächst dem Jugendflügel der rechtsgerichteten postfaschistischen National Allianz (NA) beigetreten, dann anderen Organisationen.  Sie war schnell unter den Anführern und Vorsitzende ab 2012 der Studentenbewegung AN. Im selben Jahr wurde sie Mitbegründerin, ab 2014  Präsidentin der „Brüder Italiens (FdI)“, die sie in der Opposition im Abgeordnetenhaus führte.

Von 2008 bis 2011 hatte sie als Jugendministerin im Kabinett Berlusconis gedient und war die jüngste Ministerin aller Zeiten im Vereinigten Italien.

Die Premierministerin leugnet, dass sie ultra-rechts steht und beschreibt sich als Christlich katholisch, konservativ , die „Gott, Vaterland, Familie“ verteidigt. Sie wendet sich gegen Abtreibung, Euthanasie, Heirat und Elternschaft gleichgeschlechtlicher Partner und steht dem Globalismus kritisch gegenüber. Sie betrachtet den Feminismus als eine ideologische Gruppierung gegen rechts. Sie ist auch gegen nicht-Christliche Einwanderer und Multikultur, unterstützt deswegen eine Seeblockade  zur Verhindern dieser Immigration und macht den Neokolonia-lismus für die Flüchtlingskrise verantwortlich.

Es werden ihr Islam-Feindlichkeit und Xenophobie vorgeworfen. Ihre pro-russische Haltung gab die Euroskeptikerin auf, um die Ukraine zu unterstützen. Rechte Parteien, darunter die deutsche AfD unterstützen Meloni. Diese hatte seit ihrem Erfolg bei den Wahlen 2022 versucht, ihre Ansichten etwas zu mäßigen.

Was also ist von einer Meloni Regierung zu erwarten? Politiker scheinen sich nicht einigen zu können. Es ist bekannt, dass sie Ungarns rechtem Ministerpräsidenten Viktor Orban nahe steht. Trotz ihrer langen Geschichte rechtsextremer Ansichten behaupten einige sie sei nicht radikal rechts-extrem,  andere, sie sei keine Faschistin.

Angesichts des Hin und Hers und unterschiedlichen Meinungen, hat die Öffentlichkeit jetzt nur die Wahl abzwarten, was in Rom demnächst geschieht.