von Ruth Weiss
Sind afrikanische Länder bereit für echte Veränderungen? Oder gar eine Revolution?
Ich wurde kürzlich gefragt, warum viele afrikanische Länder trotz ihrer sich entwickelnden Mittelschicht von Regierungen heimgesucht werden, die nicht bereit sind, abweichende Meinungen zu akzeptieren und zu unterdrücken, die Opposition als ‚faule Äpfel‘ und Schlimmeres abstempeln, und die Kluft zwischen der gierigen, neureichen Parteielite und den armen Massen außer Acht lassen. Zudem leiden viele an endemischer Korruption und stagnierender Wirtschaft sodass Viele als politische oder Wirtschaftsflüchtlinge ihr Land verlassen. Wie sieht die Zukunft aus angesichts autokratischer Tendenz und Kleptokratie der politischen Elite? Die zu Parteiregierungen gewordenen einstigen Befreiungsbewegungen betrachten sich als die ewigen Herrscher, was sie nicht leicht aufgeben werden.
Ein Artikel von Prof. Roger Southall aus Südafrika vor einigen Wochen warf Licht auf die Frage des „State Capture“ in Zimbabwe und Südafrika. Im letzteren Fall wurde durch die ehemalige Befreiungsbewegung Zanu-PF mit ihren verbündeten Freunden im Privatsektor der Staat zum Objekt systematischer Plünderung; auch in Südafrika war „State Capture“ zur Zeit von President Jacob Zuma (2009-2918) teilweise erfolgreich – der steht nun durch den Bericht der Zondo-Kommission in der Kritik.
Nach der Veröffentlichung des letzten Teils der Zondo-Untersuchung müsste Zumas Nachfolger Präsident Cryril Ramaphosa die Empfehlungen umsetzen. Doch: Wird die Zuma-Fraktion dies zulassen? Hat der Präsident die Entschlossenheit und den Willen durchzusetzen, dass sich ehemalige oder gegenwärtige hochrangige Beamte vor Gericht verantworten müssen, einschließlich des ehemaligen Präsidenten?
Südafrikas Wirtschaft befindet sich in einem schlechten Zustand mit hoher Arbeitslosigkeit, schwarzer Massenarmut und katastrophalen Anzeichen des Klimawandels. Der ANC ist in Fraktionen gespaltet, von Korruption untergraben und in der Popularität gesunken. Prof. Southall sieht Südafrika in Gefahr, Zanus abschüssigen Weg zu folgen, sollte der ANC die Wahlen 2024 verlieren, und die Partei sich weigern den Hut zu nehmen und eine demokratische Entscheidung zu akzeptieren.
Das Korruptionsproblem ist nicht auf diese Länder beschränkt, in Afrika und nicht nur dort leiden auch andere daran. In Malawi wurde im Frühjahr das Kabinett entlassen und ersetzt, da mehrere Minister und führende Beamte wegen Korruption angeklagt wurden. Im Januar hatten die katholischen Bischöfe erklärt, die Korruption sei tief im Land verankert und schwer zu beseitigen. Für die Mehrheit der Bevölkerung, die mit bitterer Armut konfrontiert ist, bedeutet dies Übel fortlaufend Leid und Entmutigung.
Um auf Prof. Southall zurückzukommen; in seinem Artikel arbeitete er drei Eigenschaften und Kernprobleme der Befreiungsbewegungen heraus.
Erstens, dass sie sich zwar zu Recht für die Freiheit und Unabhängigkeit ihres Landes verantwortich sehen, doch selbst gleichzeitig brutal jede Kritik unterdrücken. Zweitens, die Tendenz der neuen Regierungen, schnell neue Klassenstrukturen zu entwickeln: die Übernahme der politischen Macht dadurch, dass Parteimitglieder so viele staatliche Aemter bekleiden konnten, dass die Trennung zwischen Staat und Regierung geschwächt wurde. Durch die damit ermöglichte Eroberung der Wirtschaft wurde eine diebische Parteibourgeoisie geschaffen, die ihren Verbündeten den Zugang zu Posten und Verträgen öffnete. Drittens seien Befreiungsbewegungen in einem Dilemma zwischen liberalem Konstitutionalismus und der Ansicht, es steht ihnen zu die Herrschaft zu monopolisieren. All dies und anderes führe zu demokratischen und wirtschaftlichen Stagnierung.
Die Schlussfolgerung des Artikels ist, dass die Befreiungsbewegungen ihren Job ausgeführt, ihre ursprüngliche Aufgabe erfüllt haben. – Mit der Konsequenz, dass es jetzt Zeit sei zu gehen, doch wenn das in Südafrika so einfach wäre !
Wie Prof. Southall jedoch auch betonte, müsse eine Oppositionspartei oder Koalition in der Lage sein, den ANC abzulösen – und zwar unterstützt durch eine mündige Zivilbevölkerung. Sollte das geschehen, könnte dies auch in anderen Ländern zu Änderungen anregen.