von Ruth Weiss

Kaum hatte Südafrikas neue Einheitsregierung Gestalt angenommen, da stritten sich die Partner. Ist dies das Ende einer neuen Freundschaft und der Beginn ungetesteter Lösungen?

Bei der letzten Wahl wurde die einst siegreiche Partei African National Congress (ANC) mit einem Ergebnis von nur 40 % der Stimmen gedemütigt, während die weiße Democratic Alliance (DA) 22 % erreichte. Dies führte am 14. Juni zu einer Einigung zwischen den beiden Parteien. Diese Einigung sollte Präsident Cyril Ramaphosa an der Macht halten, während die DA im Gegenzug Kabinettsposten erhielte. Der ANC unterzeichnete auch ein Koalitionsdokument mit kleineren Parteien, die möglicherweise Kabinettsposten erhalten werden. Die Partei des ehemaligen Präsidenten Jacob Zuma und die von Julius Malema waren nicht Teil dieser Abmachung.

Dies führte zunächst zu allgemeiner Zufriedenheit und einer stabilen Situation, zumal der Geschäftsektor zuversichtlich war, dass die Wirtschaft davon profitieren würde. ANC-Veteranen begrüßten die Chance, die ‚Dinge in Ordnung zu bringen‘. Am 25. Juni beschuldigte der Präsident jedoch in einem wütenden Brief die DA, eine Parallelregierung bilden zu wollen, während die DA forderte, dass der ANC sich an die ursprüngliche Vereinbarung halten möge.

Die Angst, dass die Regierung der Nationalen Einheit nicht gebildet werden würde, gab Zweifeln Raum und hatten einen Abschwung der Märkte und der Währung zur Folge, angesichts der unsicheren Entwicklungen. Kleinere Parteien könnten nun versuchen, neuen Druck auszuüben.

Möglicherweise haben die beiden größten Parteien lediglich vor, ihre Position in einem neuen Abkommen zu verbessern.

Im Interesse der leidenden  Bevölkerung Südafrikas bleibt nur zu hoffen, dass die großen Parteien eine Lösung finden, um ihre Differenzen einvernehmlich zu überwinden. Es gibt allzu viele Probleme, die gelöst werden müssen!