Bestechung – Ende in Sicht?

von Ruth Weiss

Wieder mal zum Thema Korruption: wer glaubt noch an die Integrität, Ehrlichkeit und das Verantwortungsgefühl der Politiker, der multinationalen Firmen oder oder der Polizei – dem Freund und Helfer – oder denkt, dass Schuldige ihre gerechte Strafe wegen Korruption erfahren werden?

Erleichtert aufatmend – ja mit einiger Befriedigung! – haben wir zum Jahresende von NAD erfahren, dass einer der Reichsten in Malawi wegen eines Bestechungsversuchs verurteilt wurde. Zu neun Jahren Gefängnis! Er hatte einem Richter vorgeschlagen, die Strafverfolgung im Wahlbetrugsfall zugunsten des damaligen Präsidenten Peter Mutharika fallen zu lassen. Und er hatte das Pech, das es ein Tonband darüber gab.

Zimbabwes Bürger lassen die Lupe nicht fallen…

Das ist schon ein Sonderfall! Bisher haben sich andere leider kein Beispiel daran genommen: so im Fall aus Zimbabwe gegen den ehemaligen Gesundheitsminister Obadiah Moyo, wo die Anklage im sogenannten „Drax Fall“ am 7. Oktober 2021 vom Gericht abgewiesen wurde, nachdem bereits der Staatsanwalt befand, dass es ‚ungenügend Beweise‘ gab… Daraufhin hat nun eine betroffene Bürgergruppe begonnen, Unterschriften zu sammeln um die Berufung eines Sonderstaatsanwalts zu erzwingen.

Es geht dabei um einen Covid-19 betreffenden Vertrag über 60 Millionen US$, der dank des Mr. Moyo der damals gerade 2 Monate alten in den United Arab Emirates ansässigen Firma Drux zugeschlagen wurde, ohne dass die vorgegebenen Ausschreibungsvorschriften eingehalten wurden, und zu einem überhöhten Preis. US$2m sollen an ein ungarisches Bankkonto gezahlt worden sein. Es wird interessant, ob die Bürger mit ihrer Unterschriftensammlung erfolgreich sein werden.

Südafrikas Kampf gegen Korruption hinkt ebenfalls erheblich, – laut dem Daily Maverick gibt es weitere Skandale, auch unter Präsident Cyril Ramaphosa, wie etwa der Fall des ehemaligen Gesundheitsministers Zweli Mkhize, der seit Ende September 2021 die Gemüter in Südafrika bewegt – und wiederum in Zusammenhanng steht mit der Covid-19 Bekämpfung und einer irregulären Vertragszuteilung über 10 Millionen US$. Mr. Zweli Mkize bestreitet bislang jede Gesetzeswidrigkeit. Und die Pandemie nimmt ihren Lauf…

Das Tragische bei den Covid bezogenen Vergehen ist nach wie vor, dass die Bevölkerung durch hinterzogene Gelder, die dann der Pandemiebekämfung fehlen, direkt benachteiligt wird.